VERFAHREN ZUM VERBINDEN ODER REPARIEREN EINES ROHRSYSTEMS

Europäisches Patent · EP3749506 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3749506
Anmeldenummer
EP19703296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2019
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
03.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B29C 65/00 (2006.01)
Priorität
CN 201810113662 05.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/052610 04.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/149926 08.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  4. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  5. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  6. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

TSC Innovation AB

Industrivägen 22, 901 30 Umeå, SE

Erfinderin/Erfinder

GUNNARSSON, Lars

169 31 Solna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.