RATSCHENLASTENBINDER MIT ZWEI HANDGRIFFEN

Europäisches Patent · EP3749549 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3749549
Anmeldenummer
EP18705567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2018
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
08.12.2021
Schutz endet spätestens
05.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B60P 7/08 (2006.01)
F16G 11/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/052941 06.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/154478 15.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 19.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

  6. 08.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

MARTENS, Koen

2450 Meerhout, BE

Erfinderin/Erfinder

MARTENS, Koen

2450 Meerhout, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.