AUSKLEIDUNG FÜR TANKBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3749593 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3749593
- Anmeldenummer
- EP19746797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2019
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 90/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201815888549 05.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/016266 01.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/152786 08.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUNTER, Andrew
Mt. Pleasant, South Carolina 29464, US
STEVENS, Ronald
Angleton, Texas 77515, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.