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Europäisches Patent · EP3749833 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3749833
- Anmeldenummer
- EP19712003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2019
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 33/068 (2006.01)E21B 47/04 (2012.01)E21B 47/12 (2012.01)
- Priorität
- GB 201802054 08.02.2018GB 201814680 10.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/050336 07.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/155218 15.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LITTLEFORD, Sydney Joseph
Dairsie, Fife KY15 4RT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.