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Europäisches Patent · EP3749861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3749861
- Anmeldenummer
- EP19700342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2019
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 23.02.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 2/16 (2006.01)F04C 2/107 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018102640 06.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/050258 07.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/154571 15.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 07.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCGARIAN, Peter
Tintinhull, Somerset BA22 8PD, GB
OVERMEIER, Dirk
46119 Oberhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.