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Europäisches Patent · EP3749877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3749877
Anmeldenummer
EP19704717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2019
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 1/373 (2006.01)
F16F 3/093 (2006.01)
F16F 9/30 (2006.01)
Priorität
AT 5002218 U 05.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/AT2019/060043 05.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/148231 08.08.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Euler-Rolle, Thomas

Leopold Steinergasse 12, 1190 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Euler-Rolle, Thomas

1190 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.