ANSCHLUSSTEIL MIT EINER DICHTUNG
Europäisches Patent · EP3749886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3749886
- Anmeldenummer
- EP19708282
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2019
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 41/10 (2006.01)F16L 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018104617 28.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/054880 27.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/166501 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 25.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 05.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2024
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
51789 Lindlar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.