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Europäisches Patent · EP3749887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3749887
- Anmeldenummer
- EP19706887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2019
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 06.04.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/46 (2006.01)
- Priorität
- GB 201801907 06.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/052782 05.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/154809 15.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 06.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MELING, Torstein
4056 Tananger, NO
STANGELAND, Øivind
4307 Sandnes, NO
BIRD, William Tobias
4046 Hafrsfjord, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.