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Europäisches Patent · EP3749996 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3749996
Anmeldenummer
EP19747143
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2019
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
04.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G02B 6/42 (2006.01)
Priorität
US 201862626573 P 05.02.2018
US 201862686979 P 19.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/016649 05.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/152990 08.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EPITAUX, Marc

1196 Gland

CORONATI, John

Colorado Springs, CO 80904, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.