GEHÄUSE ZUM SCHUTZ EINER PERLE
Europäisches Patent · EP3750399 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3750399
- Anmeldenummer
- EP20151793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2020
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 14.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A01K 61/56 (2017.01)B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- NZ 19754581 14.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 21.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Zhou, Linan
Auckland 1010, NZ
Erfinderin/Erfinder
ZHOU, Qihui
Auckland 1071, NZ
ZHUO, Shen Jia
Auckland 1050, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.