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Europäisches Patent · EP3750569 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3750569
Anmeldenummer
EP20189981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2014
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
03.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61L 27/36 (2006.01)
Priorität
GB 201309963 04.06.2013
Abgezweigt von
EP14742566
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOPKINSON, Andrew

Nottingham, Nottinghamshire NG5 8HL, GB

BRANCH, Matthew

Nottingham NG7 2TU, GB

DUA, Harminder

Nottingham, Nottinghamshire NG7 2RD, GB

ALLEN, Claire

Nottingham, Nottinghamshire NG7 2RD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.