ZERLEGBARE ZERSTÄUBERÖFFNUNG ODER -DÜSE

Europäisches Patent · EP3750633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3750633
Anmeldenummer
EP20179509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2020
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
09.08.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/04 (2006.01)
B21B 45/02 (2006.01)
B22D 11/124 (2006.01)
B05B 1/34 (2006.01)
B05B 7/10 (2006.01)
Priorität
IT 201900008757 12.06.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  3. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

PNR Italia S.r.l.

Via Gandini 2, 27058 Voghera, IT

Erfinderin/Erfinder

TONINI, Federico

6826 Riva San Vitale

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.