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Europäisches Patent · EP3750645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3750645
Anmeldenummer
EP20188827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2018
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 17/04 (2006.01)
B21H 1/18 (2006.01)
Priorität
US 201762607340 P 19.12.2017
US 201862717086 P 10.08.2018
Abgezweigt von
EP18892999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Victaulic Company

4901 Kesslersville Road, Easton, PA 18040-6714, US

Erfinderin/Erfinder

DOLE, Douglas R.

Whitehouse Station, NJ 08889, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.