OBERE STELLGLIEDBEFESTIGUNG

Europäisches Patent · EP3750799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3750799
Anmeldenummer
EP19290039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2019
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
07.09.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 13/28 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 19.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

  3. 07.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

Goodrich Actuation Systems SAS

43 rue des Prés, 27950 Saint-Marcel, FR

Erfinderin/Erfinder

Medina, Raphael

95440 Ecouen, FR

Richard, Quentin

95600 Eaubonne, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.