DATENSPEICHERUNG IN EINEM HELMSYSTEM

Europäisches Patent · EP3750804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3750804
Anmeldenummer
EP20179504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2020
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
19.10.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 10/00 (2006.01)
B64D 45/00 (2006.01)
Priorität
US 201916437348 11.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 30.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

  3. 19.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DURAND, Eric

Chester, CT 06412, US

BEECHER, Scott

Windsor, CT 06095, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.