BEHÄLTER MIT DECKEL
Europäisches Patent · EP3750821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3750821
- Anmeldenummer
- EP19750996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2019
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/18 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201810135815 09.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/070449 04.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/153991 15.08.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAO, Yi Wen
Shanghai 200233, CN
JIAN , Yuan Li
Shanghai 200233, CN
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