SPEISEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3751026 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3751026
- Anmeldenummer
- EP20178197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2020
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- D01G 15/20 (2006.01)D01G 31/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 7922019 12.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 08.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.