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Europäisches Patent · EP3751160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3751160
Anmeldenummer
EP19180234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2019
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
15.09.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 17/02 (2006.01)
F16C 17/12 (2006.01)
F16C 17/26 (2006.01)
F16C 33/20 (2006.01)
F16C 27/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 27.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

  3. 15.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MANSFIELD, Ricky

Cheltenham, GL50 4EW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.