KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3751217 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3751217
- Anmeldenummer
- EP18904849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2018
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 24.01.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 13/00 (2006.01)F24F 1/0059 (2019.01)F24F 11/65 (2018.01)F24F 11/67 (2018.01)F24F 1/0063 (2019.01)F24F 13/22 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018021213 08.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/038110 12.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/155685 15.08.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HONJO, Hideki
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.