VERMESSUNGSINSTRUMENT

Europäisches Patent · EP3751231 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3751231
Anmeldenummer
EP20177929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2020
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
26.02.2025
Schutz endet spätestens
02.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01C 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019107779 10.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 28.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2025

  5. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

TOPCON CORPORATION

75-1, Hasunuma-cho Itabashi-ku, Tokyo-to, JP

Vertretung

VALIPAT c/o BOVARD LTD

Optingenstrasse 16, 3013 Bern

Erfinderin/Erfinder

OHTOMO, Fumio

Asaka-shi, Saitama, JP

ANAI, Tetsuji

Tokyo-to, JP

KUMAGAI, Kaoru

Tokyo-to, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.