IMPLIZITE AUFTEILUNG

Europäisches Patent · EP3751428 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3751428
Anmeldenummer
EP20178865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2020
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
08.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06F 16/22 (2019.01)
G06F 16/27 (2019.01)
Priorität
US 201916437799 11.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

SAP SE

Dietmar-Hopp-Allee 16, 69190 Walldorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Bensberg, Christian

69190 Walldorf, DE

Mihnea, Andrei

69190 Walldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.