HOCHDYNAMISCHER SELBSTFAHRENDER FAHRSIMULATOR

Europäisches Patent · EP3751544 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3751544
Anmeldenummer
EP20189991
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2014
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
21.08.2024
Schutz endet spätestens
12.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G09B 9/04 (2006.01)
G09B 9/05 (2006.01)
G09B 9/06 (2006.01)
A63G 31/16 (2006.01)
B60G 17/00 (2006.01)
B60G 21/00 (2006.01)
Priorität
AT 20213 U 13.06.2013
AT 8662013 11.11.2013
Abgezweigt von
EP14730511
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 16.10.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  5. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tischer, Wolfgang

5282 Ranshofen, AT

Prokop, Günther

01259 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.