ORTHOGONALES ZEITFREQUENZRAUMMODULATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3751808 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3751808
- Anmeldenummer
- EP20169488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2016
- Veröffentlicht
- 16.12.2020
- Erteilt
- 25.05.2022
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 27/26 (2006.01)
- Priorität
- US 201562159853 P 11.05.2015US 201562160257 P 12.05.2015US 201562215663 P 08.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 05.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
- 25.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HADANI, Ronny
Santa Clara, CA California 95051, US
RAKIB, Shlomo Selim
Saratoga, CA California 95070, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.