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Europäisches Patent · EP3751819 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3751819
Anmeldenummer
EP18904797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2018
Veröffentlicht
16.12.2020
Erteilt
19.02.2025
Schutz endet spätestens
11.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G06F 21/44 (2013.01)
H04L 69/324 (2022.01)
H04L 69/329 (2022.01)
Priorität
JP 2018018928 06.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/033887 12.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/155671 15.08.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  4. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

CONNECTFREE CORPORATION

83,Kankoboko-cho, Shijokarasuma-nishiiru Shimogyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 600-8009, JP

Erfinderin/Erfinder

TATE, Kristopher Andrew

Kyoto-shi, Kyoto 600-8009, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.