BELÜFTETER SCHUHARTIKEL

Europäisches Patent · EP3752023 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3752023
Anmeldenummer
EP19705511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2019
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 7/10 (2022.01)
A43B 7/06 (2006.01)
A43B 13/12 (2006.01)
A43B 7/08 (2022.01)
Priorität
GB 201802662 19.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/053798 15.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/158685 22.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  3. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOCKE, Adrian

Somerset BA16 0EQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.