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Europäisches Patent · EP3752030 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3752030
Anmeldenummer
EP19709168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2019
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
12.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47F 1/12 (2006.01)
A47F 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201862630414 P 14.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/017866 13.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/160966 22.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kellanova

One Kellogg Square, Battle Creek, MI 49016, US

Erfinderin/Erfinder

LIM, Jane Yu Xin

Singapore S730872, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.