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Europäisches Patent · EP3752225 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3752225
- Anmeldenummer
- EP19702924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2019
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 13.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 07.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- EP 18305141 12.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/053195 08.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/155018 15.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUEHN, Bernd
65926 Frankfurt am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.