FILTERPATRONE MIT BEFEHLSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3752270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3752270
Anmeldenummer
EP19707496
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2019
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
28.02.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 35/30 (2006.01)
B01D 29/21 (2006.01)
B01D 29/96 (2006.01)
Priorität
IT 201800002645 13.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/051107 12.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/159058 22.08.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIRONDI, Giorgio

46047 Porto Mantovano, Mantova, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.