SPENDERSYSTEM MIT ZWEI PUMPEN
Europäisches Patent · EP3752294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3752294
- Anmeldenummer
- EP19754388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2019
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)A45D 34/04 (2006.01)A45D 40/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201815898575 17.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/017295 08.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/160765 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOIGNARD, Julien
New York, New York 10001-6004, US
CRESCAS, Robert Michael
Madison, New Jersey 07940, US
DRAKE, Lorraine
New York, New York 10021, US
OWEN, Thomas Edward
Montauk, New York 11954, US
PARDO, Janet
New York, New York 10075, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.