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Europäisches Patent · EP3752320 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3752320
- Anmeldenummer
- EP18713005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2018
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 08.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 1/54 (2006.01)B23Q 39/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/050878 13.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/158965 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 28.10.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024
- 28.10.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 24.09.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6926 Montagnola
21030 Cassano Valcuvia, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.