STEMPEL, INSBESONDERE DATUMSTEMPEL
Europäisches Patent · EP3752368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3752368
- Anmeldenummer
- EP19711800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2019
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 22.09.2021
- Gelöscht
- 12.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41K 1/10 (2006.01)B41K 1/40 (2006.01)B41K 1/42 (2006.01)
- Priorität
- AT 501412018 15.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2019/060054 13.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/157546 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 22.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINDNER, Helmut
4722 Peuerbach, AT
KREILHUBER, Ronald
4614 Marchtrenk, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.