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Europäisches Patent · EP3752424 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3752424
Anmeldenummer
EP19709791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2019
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
17.08.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 11/58 (2006.01)
B65B 11/02 (2006.01)
Priorität
IT 201800002669 14.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/051161 13.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/159076 22.08.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 28.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

  3. 17.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CERE', Mauro

47826 Verucchio (RN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.