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Europäisches Patent · EP3752436 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3752436
Anmeldenummer
EP19705698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2019
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
06.12.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/04 (2006.01)
B65D 51/24 (2006.01)
Priorität
AT 501372018 14.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/AT2019/050002 10.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/157541 22.08.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KREISEL, Hilmar

4050 Traun, AT

MOHÁCSI, Norbert

9025 Györ, HU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.