WICKELKERN

Europäisches Patent · EP3752441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3752441
Anmeldenummer
EP19707546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2019
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
23.08.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 75/22 (2006.01)
Priorität
US 201815896160 14.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/017280 08.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/160762 22.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  3. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAGACE, Chad, E.

Cohoes, NY 12047, US

BARANOV, Fedor

East Greenbush, NY 12061, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.