LUFTABSCHEIDESYSTEM FÜR EINE PUMPENEINHEIT
Europäisches Patent · EP3752450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3752450
- Anmeldenummer
- EP19704825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2019
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 21.04.2021
- Gelöscht
- 13.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/04 (2010.01)B67D 7/76 (2010.01)B01D 19/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 1851345 16.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/053897 15.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/158735 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIZIEN, Franck
76600 Le Havre, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.