SCHNELLLÖSBARES SYSTEM FÜR EINE KÖRPERPANZERUNG
Europäisches Patent · EP3752788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3752788
- Anmeldenummer
- EP19800028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2019
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 06.07.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41H 1/02 (2006.01)A44B 11/22 (2006.01)A44B 11/25 (2006.01)
- Priorität
- US 201815976166 10.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/075665 21.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/214314 14.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 17.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
- 06.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOVATO, Attilio
10025 Pino Torinese, Turin, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.