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Europäisches Patent · EP3753038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3753038
- Anmeldenummer
- EP19714994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2019
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 37/04 (2006.01)H01J 37/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018202428 16.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/053526 13.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/158573 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZEIDLER, Dirk
73447 Oberkochen, DE
SCHUBERT, Stefan
73447 Oberkochen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.