DICHTUNGSSYSTEM FÜR ELEKTRONIKGEHÄUSE

Europäisches Patent · EP3753078 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3753078
Anmeldenummer
EP19707257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2019
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/08 (2006.01)
F16L 5/10 (2006.01)
H02G 15/013 (2006.01)
Priorität
US 201862630338 P 14.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/017760 13.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/160896 22.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CMICH, Ryan

Valley City, Ohio 44280, US

SAUNDERS, Joseph E.

Valley City, Ohio 44280, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.