SCHNEIDELEMENT
Europäisches Patent · EP3753383 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3753383
- Anmeldenummer
- EP20179246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2020
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A01B 15/02 (2006.01)A01B 23/02 (2006.01)A01B 35/26 (2006.01)
- Priorität
- AT 505532019 19.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 27.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8652 Kindberg/Aumühl, AT
8641 St. Marein im Mürztal, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.