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Europäisches Patent · EP3753403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3753403
- Anmeldenummer
- EP19735958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2019
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 91/03 (2006.01)A01K 91/047 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018000867 05.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/000103 07.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/135413 11.07.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKISHIMA, Yukio
Higashikurume-shi, Tokyo 203-8511, JP
UETA, Kouhei
Tottori-shi, Tottori 689-0425, JP
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