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Europäisches Patent · EP3753422 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3753422
Anmeldenummer
EP20183111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2013
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
30.07.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A24D 3/04 (2006.01)
Priorität
GB 201213786 01.08.2012
Abgezweigt von
EP13744526
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LISAN, Ahmad Fashihul

61256 Sidoarjo, ID

ALINGALAN, Roy

61256 Sidoarjo, ID

AEWSKULRAT, Pakorn

10150 Bangkok, TH

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.