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Europäisches Patent · EP3753629 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3753629
Anmeldenummer
EP20180438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2020
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
16.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B01F 27/808 (2022.01)
D21B 1/34 (2006.01)
Priorität
JP 2019112944 18.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Epson Corporation

1-6, Shinjuku 4-chome Shinjuku-ku, Tokyo 160-8801, JP

Erfinderin/Erfinder

MOTOHASHI, Koji

Suwa-shi, Nagano 392-8502, JP

SATO, Makoto

Suwa-shi, Nagano 392-8502, JP

ABE, Takashi

Sakata-shi, Yamagata 998-0194, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.