PLATTENBEARBEITUNGSANLAGE
Europäisches Patent · EP3753878 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3753878
- Anmeldenummer
- EP20187614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2014
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 57/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013204409 13.03.2013
- Abgezweigt von
- EP14704802
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hartmann, Gerhard
72224 Ebhausen-Rotfelden, DE
Keim, Stefan
75365 Calw, DE
Kress, Martin
75382 Althengstett, DE
Martynenko, Sergey
71083 Herrenberg, DE
Ressel, Robert
71032 Böblingen, DE
Roller, Karl-Heinz
75387 Neubulach, DE
Zimbakov, Darko
71155 Altdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.