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Europäisches Patent · EP3753899 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3753899
Anmeldenummer
EP19181763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2019
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
31.05.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 17/00 (2006.01)
B66F 9/075 (2006.01)
B62D 51/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  2. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  3. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Hyster-Yale Group, Inc.

4000 N.E. Blue Lake Road, Fairview, OR 97024, US

Erfinderin/Erfinder

Xibilia, Fausto

20060 Masate, IT

Consolaro, Diego

20060 Masate, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.