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Europäisches Patent · EP3754109 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3754109
- Anmeldenummer
- EP19180856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2019
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 28.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- D21H 27/18 (2006.01)D21H 17/60 (2006.01)D21H 19/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 27.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2022
- 28.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
49565 Bramsche, DE
49143 Bissendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.