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Europäisches Patent · EP3754234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3754234
Anmeldenummer
EP20179178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2020
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
19.10.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/065 (2006.01)
F16K 31/122 (2006.01)
Priorität
JP 2019114502 20.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 30.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

  3. 19.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Fujikoki Corporation

17-24, Todoroki 7-chome Setagaya-ku, Tokyo 158-0082, JP

Erfinderin/Erfinder

MORITA, Noriyuki

Tokyo, 1580082, JP

KIBUNE, Hitoshi

Tokyo, 1580082, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.