VERMESSUNGSINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP3754297 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3754297
- Anmeldenummer
- EP20177932
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2020
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01C 11/06 (2006.01)G01C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019107780 10.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 22.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Asaka-shi, Saitama, JP
Tokyo-to 174-8580, JP
Tokyo-to 174-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.