VERMESSUNGSINSTRUMENT

Europäisches Patent · EP3754297 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3754297
Anmeldenummer
EP20177932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2020
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
26.07.2023
Schutz endet spätestens
02.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01C 11/06 (2006.01)
G01C 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019107780 10.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  5. 22.08.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2023

  6. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OHTOMO, Fumio

Asaka-shi, Saitama, JP

ANAI, Tetsuji

Tokyo-to 174-8580, JP

KUMAGAI, Kaoru

Tokyo-to 174-8580, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.