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Europäisches Patent · EP3754308 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3754308
Anmeldenummer
EP19181004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2019
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
16.08.2023
Schutz endet spätestens
17.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01F 23/263 (2022.01)
G01F 23/80 (2022.01)
G01F 23/00 (2022.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  5. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jensen, Kurt Möller

8700 Horsens, DK

Ejlersen, Finn

7500 Holstebro, DK

Jacobsen, Kasper Kirkeby

8000 Aarhus C, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.