ULTRASCHALL-FLÜSSIGKEITSSTANDSENSOR
Europäisches Patent · EP3754310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3754310
- Anmeldenummer
- EP19754469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2019
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/2965 (2022.01)G01F 23/296 (2022.01)
- Priorität
- RU 2018105640 14.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/RU2019/000060 31.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/160444 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Russisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Demchenko, Aleksandr Petrovich
St.Petersburg, 191186, RU
Balin, Nikolai Ivanovich
St. Petersburg 196158, RU
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