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Europäisches Patent · EP3754615 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3754615
- Anmeldenummer
- EP20180869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2020
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 08.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A63F 13/211 (2014.01)A63F 13/216 (2014.01)A63F 13/355 (2014.01)G06F 3/01 (2006.01)
- Priorität
- US 201962862941 P 18.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 17.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2024 → 30.06.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2024
- 15.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
60314 Frankfurt/Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.